Hessen-vMB: Ausländerbeiräte und demokratische Teilhabe
Meinungsbild #96903 vom 27.01.20 bis zum 05.02.20.
Liebe hessische Piraten,
Ihr habt ja mitgekriegt, wie Schwarz-Grün klammheimlich die demokratische Mitbestimmung der Ausländerbeiräte schwächen will. Annette Schaper/Herget hat dazu ein vMB beantragt, um eine offizielle Position der Piratenpartei Hessen dazu bekommen zu können.
Weitere Informationen und Diskussionen dazu finden sich in den folgenden Links.
Hier unsere Wikiseite zu diesem vMB:
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/St%C3%A4rkung_der_demokratischen_Mitbestimmung_der_ausl%C3%A4ndischen_Mitb%C3%BCrger#Links.2FFakten (https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/St%C3%A4rkung_der_demokratischen_Mitbestimmung_der_ausl%C3%A4ndischen_Mitb%C3%BCrger#Links.2FFakten)
Hier eine Diskussionsseite im Forum:
https://forum.piratenpartei.de/t/diskussion-fuer-ein-vmb-zur-einer-stellungnahme-zum-thema-auslaenderbeiraete/4845/2
Hier ein Blogbeitrag auf unserer Webseite:
https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/12/19/demokratische-teilhabe
Hier die Wikiarguments-Seite zum Thema:
https://wikiarguments.piratenpartei-hessen.de/----soll-die-piratenpartei-hessen-die-folgende-position--bernehmen-janeinenthaltung--/
Der Wortlaut für die vMB-Umfrage lautet:
Soll die Piratenpartei Hessen die folgende Position übernehmen (Ja/Nein/Enthaltung):
Die Piratenpartei Hessen fordert alle Abgeordneten im Hessischen Landtag auf, den Gesetzesentwurf (Drucksache 20/1644) abzulehnen, da er die demokratische Mitbestimmung der ausländischen Mitbürger schwächen würde. Stattdessen soll er sich für die Stärkung von demokratisch gewählten, mit ausreichenden Ressourcen ausgestatteten kommunalen Ausländervertretungen zur Artikulation der eigenen Interessen einsetzen. Er soll sich außerdem für das Ziel des gleichen kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-Bürger wie für EU-Bürger aussprechen, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit.
Wahlbeteiligung: 14.87 % (65 abgegebene Stimmen von 437 möglichen Stimmen)
Log anzeigenAbstimmungsliste einsehen
Hessen-vMB: Ausländerbeiräte und demokratische Teilhabe
| Auswertung | ...mit Nichtwählern | ||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
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| Stimmen | Anteil | Stimmen | Anteil | ||||
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Ja. | 47 | 72.31 % | |
Ja. | 47 | 10.76 % |
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Nein. | 15 | 23.08 % | |
Nein. | 15 | 3.43 % |
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Enthaltung. | 3 | 4.62 % | |
Enthaltung. | 3 | 0.69 % |
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Nicht abgestimmt | 372 | 85.13 % | ||||